Umgangsrecht

Kinder haben nach Trennung oder Scheidung ein Umgagsrecht mit beiden Elternteilen, so wie diese das Recht auf Umgang mit dem Kind haben. In der Regel entspricht der Umgang mit beiden Eltern dem Kindeswohl am Besten.

Was der/die dem Kind wieder geschenkt hat!

Alle Jahre wieder, streiten sie sich. Und verläuft das Jahr auch noch so friedlich – Geburtstage der Kinder und Weihnachten führen schon in nicht von Trennung betroffenen Familien regelmäßig zu Spannungen und Konflikten. In Trennungsfamilien haben die Festtage nicht selten etwas vom kalten Krieg. Von Terminen und Regelungen, wo das Kind wann feiern sollte einmal ganz abgesehen, spinnen sich die ärgsten Konflikte meist um etwas viel Banaleres: Die Geschenke.

Wer nämlich glaubt, es ließe sich an einer Puppe, einem Brettspiel oder einem Dreirad kein kalter Krieg entspinnen, der sich problemlos bis zum nächsten Weihnachtsfest und darüber hinaus hält, der unterschätzt, was erwachsenen Menschen in den Sinn kommt, wenn ein ungelöster Paarkonflikt unterschwellig köchelt und sich zu Weihnachten endlich Luft verschaffen kann. Dann nämlich, wenn die Realität des einen in jene des anderen einbricht – denn das Kind bringt Dinge mit. Erzählt mehr als sonst. Je nachdem wo und wie gefeiert wird, läuft man sich womöglich sogar über den Weg.

Alle nicht geführten Gespräche über Erziehungsstil und -philosophie rächen sich nicht selten fürchterlich unter dem Weihnachtsbaum.

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Der/die Ex hat kein Interesse am Kind!

Immer häufiger beklagen betreuende Elternteile mangelndes oder gleich gar kein Interesse des anderen Elternteils am gemeinsamen Kind. Dabei variieren die Situationen allerdings erheblich. Von untergetauchten Müttern und Vätern, unbekannt verzogen und auf keinem Wege erreichbar über Gelegenheits-Umgangs-Wahrnehmer bis hin zu Elternteilen, die zwar regelmäßigen und häufigen Umgang mit dem Kind wahrnehmen, sich aber dennoch dem Vorwurf von mangelndem Interesse gegenübersehen.

Oft genug führt die Anklage, es läge kein ausreichendes Interesse am Kind vor sogar zu Anträgen auf Entzug des Sorgerechtes oder die Reduktion des Umganges mit dem Kind.

Dabei liegen nicht selten einfach Missverständnisse und unterschiedliche Perspektiven dem Problem zu Grunde.

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By |November 16th, 2015|Allgemein|0 Comments

Wechselmodell ist keine Umgangsregelung

Ein aktueller Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes, die Verfassungsbeschwerde eines nicht ehelichen Vaters eines fast dreieinhalbjährigen Kindes nicht zur Entscheidung anzunehmen erhellt dennoch, Dank der umfassenden Begründung, deutlich die aktuelle Rechtslage in Bezug auf die immer wiederkehrende Frage, ob ein Wechselmodell – also paritätische Betreuung der Kinder nach einer Trennung der Eltern – auch gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann oder nicht.

Nicht nur findet sich in den Ausführungen des BVerG eine eingängige Erklärung für eben diese Aussage, die etwas ganz anderes impliziert als das so oft unterstellte “wenn der betreuende Elternteil nicht will, geht es nicht!”, darüber hinaus findet sich auch ein wenn auch dezenter Hinweis dahingehend, wie ein sogenanntes Wechselmodell demnach familienrechtlich eigentlich durchsetzbar wäre.

Hier der besagte Beschluss 1BvR 486/14 vom 24.6.2015

 

Ein Wechselmodell ist keine Umgangsregelung

Die wohl wichtigste Aussage innerhalb der Begründung lässt aufhorchen: Ein Wechselmodell sei demnach keine Frage des Umgangsrechtes, weil es sich um eine Entscheidung über den dauerhaften Aufenthalt des Kindes handelt – denn es lebt ja dann bei beiden Elternteilen. Demnach wäre eine paritätische Betreuung im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens, genauer im Rahmen des Aufhenthaltsbestimmungsrechts zu regeln.

Und hier gilt für ein Wechselmodell dasselbe wie für alle anderen Regelungen: Haben beide Elternteile das Aufenthaltsbestimmungsrecht gemeinsam inne, müssen sie sich einigen, wo das Kind leben soll. Sind sich also die Eltern über ein Wechselmodell einig, steht dem nichts im Wege. Möchte jedoch ein sorgeberechtigtes Elternteil kein Wechselmodell leben, dann ist dem nicht in Form eines Umgangsantrages etwas entgegenzusetzen, sondern nur in Form eines Antrages auf Abänderung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes. Denn hat derjenige Elternteil, welcher ein Wechselmodell befürwortet das Aufenthaltsbestimmungsrecht alleine inne, steht es ihm oder ihr frei zu entscheiden, dass das Kind paritätisch von beiden Elternteilen betreut wird, indem es in beiden Haushalten einen dauerhaften Aufenthalt nimmt.

Diese Ausführungen decken sich mit bereits ergangenen Entscheidungen verschiedener Amts- und Oberlandesgerichte dahingehend, dem Wechselmodell-befürwortenden Elternteil das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht zu übertragen mit der Auflage, fortan ein paritätisches Wechselmodell zu leben, den doppelten dauernden Aufenthalt in beiden Elternhäusern also zuzulassen.

 

Ohne Sorgerecht kein Wechselmodell

Allerdings steckt in dieser – durchaus schlüssigen – Begründung auch eine Umkehrerkenntnis: Wer kein Sorgerecht für sein leibliches Kind hat, hat nur dann eine Chance auf ein Wechselmodell, wenn der allein sorgeberechtigte Elternteil dem zustimmt. Wesentlich ist hier – wie oben erwähnt – wer das Aufenthaltsbestimmungsrecht innehat und somit entscheidet, wo das Kind lebt – bei einem Elternteil oder bei beiden.

Ebenfalls spiegelt sich hierin die schon des Öfteren in ablehnenden Beschlüssen auffindbare Begründung, ohne belastbare Kommunikationsebene der Eltern sei ein Wechselmodell kaum umsetzbar. Hier zeigen sich deutlich Parallelen zu den Grundvoraussetzungen für ein gemeinsames Sorgerecht. Denn auch hier gibt der Gesetzgeber vor, dass zumindest insoweit eine soziale Beziehung zwischen den Eltern vorhanden und Kommunikation möglich sein muss, dass dem Kind durch die gemeinsame Sorge keine Nachteile entstehen. Offenbar darf dieser Ansatz auf das sogenannte paritätische Wechselmodell oder auch Doppelresidenzmodell übertragen werden.

Dass sehr umfangreiche Umgangsanträge mitunter mit der Begründung abgelehnt wurden, dies entspreche praktisch einem sogenannten Wechselmodell und könne nicht angeordnet werden, wird mit diesem Wissen auch verständlicher – denn im Rahmen eines Umgangsverfahrend kann demnach kein Wechselmodell beschlossen werden. Dazu bedürfte es, sofern sich die Eltern nicht darüber einig sind, eines Antrages auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes mit dem Zweck, das Kind künftig dauernden Aufenthalt in den Haushalten beider Eltern nehmen zu lassen.

 

 

 

By |August 4th, 2015|Allgemein|0 Comments

Umgang mit einem Säugling?

Wenn sich Eltern kurz nach oder sogar schon vor der Geburt des gemeinsamen Kindes trennen, gestaltet sich häufig die Regelung des Umganges mit dem neugeborenen Kind schwierig. Nicht nur erleben viele Mütter Ängste bei dem Gedanken, sich stundenlang oder sogar über Nacht vom Kind zu trennen, hinzu kommen Berührungsängste frisch gebackener Väter, gesellschaftliche Vorurteile, handfester Sexismus und die Frage, wieviel Papa ein kleines Kind überhaupt schadfrei aushalten kann.

Viele Diskussionen, die bereits um Kleinkinder und ältere Kindern nach einer Trennung bekannt sind, verschärfen sich erheblich, wenn das Kind noch unter einem Jahr alt ist.

Lange Zeit spiegelten die zuständigen Gerichte die latente Befürchtung, einen Säugling über Stunden von der Mutter zu trennen, schade dem Kind. Auch spielte bis vor einigen Jahren die Annahme eine Rolle, Kinder könnten sich unmittelbar nach der Geburt nur an eine Bezugsperson binden und diese sei naturgegeben die Kindesmutter. Heute wissen wir aus modernen Forschungsarbeiten, dass es keine biologische Vorzugsstellung der Mutter beim Kind gibt, sondern auch ein Säugling sich mühelos eng an mehrere Bezugspersonen binden kann, wenn die entsprechenden Gelegenheiten geschaffen werden, Nähe und Pflege durch diese Personen zu erfahren.

Auch das moderne Familienbild verlangt ein Umdenken. Kinder sind kein Frauenthema mehr und Väter in Elternzeit haben weitgehend den exotischen Anstrich verloren. Viele Eltern kümmern sich von Beginn an gemeinsam um ihr Kind. Eben dieser Umstand scheint jedoch oft in Vergessenheit zu geraten, wenn es dann zur Trennung kommt.

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By |Juli 30th, 2015|Allgemein|0 Comments

Umgangspflegschaft?

Wenn sich ein Elternpaar nicht friedlich voneinander trennt, sind Folgekonflikte die Regel. Wo in anderen Beziehungsabbrüchen oft der totale Kontaktabbruch Heilung verschafft, ist das bei gemeinsamen Kindern nicht möglich, denn die Kinder brauchen den Kontakt zu beiden Elternteilen auch nach einer Trennung für eine gesunde Entwicklung. Wie wichtig dieser Kontakt ist, macht der Gesetzgeber deutlich, indem ausdrücklich festgehalten wurde, dass der Kontakt zu beiden Eltern dem Kindeswohl in der Regel entspricht. Das führt zu einer sogenannten Negativprüfung – Umgang hat also grundsätzlich statt zu finden, weil es dem Kindeswohl dient. Davon abgewichen werden kann nur mit stichhaltigen Gründen, welche vorgebracht werden müssten. Es muss also niemand beweisen, dass der Umgang dem Kind gut tut, das Gegenteil ist der Fall.

Oft genug kommt es jedoch grade bei einer hochstrittigen Trennung mit Kind gar nicht oder nicht mehr zum Umgang, weil das betreuende Elternteil die Herausgabe verweigert oder die Elternteile schaffen es nicht, die Übergaben des Kindes ohne offenen Streit und Schuldzuweisungen vor dem Kind umzusetzen.

Dann landen solche Umgangsstreitigkeiten häufig vor Gericht und müssen von außen befriedet werden. Hierzu steht den Gerichten in Form der  Umgangspflegschaft ein vielseitiges und lebensnahes Werkzeug zur Verfügung, das den Eltern dabei helfen soll, eine kindgerechte Gestaltung von Übergaben und Umgangsregelungen zu entwickeln. Dazu kann dem Umgangspfleger/der Umgangspflegerin in letzter Konsequenz sogar das Recht übertragen werden, für die Zeit des Umganges den Aufenthalt des Kindes zu bestimmen.

Ist das der Fall, kann die Herausgabe des Kindes vom betreuenden Elternteil sogar mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden.

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By |Juli 14th, 2015|Allgemein, Recht & Gerechtigkeit|0 Comments

25.000,- € Rechnung für Umgangsboykott

Exotisch mutet es an und nachdenklich stimmt es: Das österreichische Landesgericht Kroneuburg hat in einem brandaktuellen Entscheid das getan, was deutsche Familiengerichte ausdrücklich vermeiden – es hat die Schuld in einer über Jahre andauernden Prozesskette rund um Umgangsboykott und Entfremdung unter den beteiligten Eltern verteilt und beziffert. Heraus kommt eine horrende Rechnung für die boykottierende Kindesmutter.

Vor einem deutschen Gericht wäre ein vergleichbarer Ausgang kaum denkbar, da das Zuweisen von Schuld innerhalb aller familienrechtlichen und diesen angeschlossenen Prozesse mit Nachdruck vermieden wird. Allerdings ist uns ein entsprechender Klageversuch durch eine/n Geschädigte/n auch nicht bekannt. Durch Deeskalation und fortgesetzte Motivation und Hilfe zur Kooperation wird versucht, stattdessen wieder eine funktionierende Elternebene aufzubauen. Nach wie vor scheitert hier jedoch die Mehrheit der Verfahren letztlich Allem voran an der vergehenden Zeit. Präjudizierung durch Zeitablauf ist ein erhebliches Problem, dem wenig entgegengesetzt werden kann, denn ist das Kind erst einmal entfremdet und ein Umgangsboykott hat über Monate oder sogar Jahre Bestand, steht z.B. ein Wechsel in den Haushalt des anderen Elternteils kaum noch zur Debatte.

Im hier nun in Österreich verhandelten Fall hatte ein Vater nach Jahren des Boykotts, diversen daraufhin notwendig gewordenen gerichtlichen Verfahren und einer für ihn selbst notwendigen Psychotherapie durch den Kontaktabbruch zum Kind die Rechnung aufgemacht und per Gericht eben diese Kosten in Erstattung von der Kindesmutter eingefordert mit der Begründung, dass ohne die fortgesetzte Blockadehaltung der Kindesmutter und die Manipulation des Kindes, so dass es letztlich selbst den Kontakt ablehnte, all diese Folgekosten nie entstanden wären.

Dass der Vater offenbar die Kosten für von der Mutter verlangte Umgangsbegleitungen zudem selbst tragen musste, fiel hierbei natürlich zusätzlich ins Gewicht.

Und tatsächlich – das Gericht summierte die entstandenen Kosten des Vaters auf und gewichtete die Schuld an der Gesamtsituation wie in Angelegenheiten, die nicht im Familienrecht liegen auch in Deutschland nicht unüblich, mit 1:3 zu Lasten der Kindesmutter.

Im Endergebnis zeigt sich so beeindruckend, welche auch finanzielle Belastung Trennungseltern grade dann tragen müssen, wenn eine Trennung und die folgenden Kindschaftssachen nicht einvernehmlich zu einer Regelung gebracht werden können. Nicht selten wird auch in deutschen Prozessen der Vorwurf laut, die Gegenpartei versuche durch immer wieder unnötige Verfahrenszüge, zusätzliche Unterhaltsforderungen dergleichen, das andere Elternteil finanziell an die Grenze der Handlungsfähigkeit zu treiben.

Hier lässt sich eindrucksvoll beobachten, zu welchem Boomerang ein solches Vorgehen theoretisch werden könnte: Die an den Vater zu erstattende Summe beläuft sich auf 10.983,75 €, außerdem trägt die Mutter auch die Kosten desjenigen Verfahrens zur Gänze alleine, was zusätzlich mit 13.688,61 € zu Buche schlägt.

Eine Gesamtrechnung also von 24.672, 36 €.

By |Juli 10th, 2015|Allgemein|0 Comments

Das Aufenthaltsbestimmungsrecht

Nach einer Trennung mit Kind sollte durch das Sorgerecht beider Eltern sichergestellt werden, dass weiterhin Vater und Mutter am Leben des Kindes Teil haben, sich informieren und Entscheidungen im Sinne des Kindes treffen können. Besondere Bedeutung erlangt dabei allerdings das Aufenthaltsbestimmungsrecht, denn wer dieses inne hat, der entscheidet, wo das Kind leben soll.

Ob im eigenen Haushalt, bei den Großeltern oder im Heim, durch diesen Entscheidungsrahmen wird das Aufenthaltsbestimmungsrecht zum wohl wichtigsten empfundenen Teil der elterlichen Sorge für viele von Trennung betroffene Elternteile. Umso schwieriger wird es, wenn die Eltern sich nicht darüber einig sind, wo das Kind leben soll. Wünschen beide Elternteile, dass das Kind nach der Trennung in ihrem Haushalt lebt, muss ein Gericht entscheiden.

Doch oft genug wird auch kurzsichtig das alleinige Sorgerecht oder Aufenthaltsbestimmungsrecht beantragt als vermeintlicher Ersatz für umfangreichen Umgang oder als eine Art Erziehungsmaßnahme gegenüber dem anderen Elternteil. Ein solcher Antrag allerdings kann gravierende Folgen haben. Denn wird ein Familiengericht genötigt, das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf ein Elternteil alleine zu übertragen, steht danach auch einem Umzug nach Dubai nicht mehr viel im Wege.

Zudem kursieren einige Fehlinformationen dahingehend, welche Entscheidungsgewalt mit dem alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrecht tatsächlich einher geht. Darf dann entschieden werden, wo Umgang stattfinden darf? Wer entscheidet über Urlaubsreisen des Kindes mit dem umgangsberechtigten Elternteil?

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By |Juli 3rd, 2015|Allgemein, Recht & Gerechtigkeit|0 Comments

Umgangsausschluss?

Frisch nach der Trennung im Streit um Zeiten, Erziehungsmethoden oder auch Dinge, die mit den Kindern gar nichts zu tun haben, ist die Drohung schnell einmal ausgesprochen: “Dann lasse ich den Umgang vom Gericht ausschließen!”

So einfach ist das allerdings nicht. Im Gegenteil.

Der Super-GAU für jeden Umgangsberechtigten, der völlige Ausschluss von Kontakten über einen längeren Zeitraum – kommt selten vor und muss solide begründet werden können. Andernfalls heben Gerichte höherer Instanzen solche Beschlüsse durchaus auch auf und verweisen zurück.

Der Gesetzgeber hat eindeutig Stellung bezogen: Umgang mit beiden Eltern entspricht in der Regel dem Kindeswohl. Wörtlich ist dem §1684 BGB zu entnehmen, dass Umgang nur dann auf Dauer eingeschränkt oder ausgeschlossen werden kann, wenn andernfalls das Kindeswohl gefährdet wäre. Das ist eine vergleichsweise hohe Hürde für Gerichte, die einen Umgangsausschluss tatsächlich in Erwägung ziehen.

Kommt es dazu, befindet man sich meist am Ende einer destruktiven Spirale aus diversen Prozessen um Sorge- und Umgangsrecht, die sich bereits über Jahre hinzieht. Spätestens dann, wenn ein Umgangsausschluss tatsächlich zur Diskussion gestellt wird, ist auch die Beauftragung eines familienpsychologischen Gutachtens nahezu obligatorisch. Nach dem Grundsatz des anzuwendenden mildesten Mittels sind in der Regel schon diverse Lösungsansätze gescheitert oder ergebnislos im Sande verlaufen.

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By |Juni 5th, 2015|Allgemein, Recht & Gerechtigkeit|0 Comments

Ausgefallenen Umgang nachholen? Muss man das?

Umgangsregelungen, ganz egal ob gerichtlich beschlossen oder allein unter den Eltern nach einer Trennung mit Kind vereinbart, sind oft komplex, umfangreich und gute Regelungen zudem sehr spezifisch. Das muss auch so sein, denn immerhin müssen die Terminplanungen zweier Erwachsener und mindestens eines Kindes irgendwie unter einen Hut – und im Idealfall soll das alles auch noch möglichst stressarm umsetzbar sein.

Es lässt sich in aller Regel nicht über Jahre hinweg völlig verhindern, dass Termine einmal nicht eingehalten werden können. Das kann durch eine schwere Erkrankung des Kindes notwendig werden, durch berufliche Abwesenheiten eines Elternteils, durch Urlaubsreisen oder sonstige unvorhergesehene Zwischenfälle, die zum Beispiel den/die Umgangsberechtigte/n daran hindern, wie geplant den Umgang wahr zu nehmen. Hierbei ist zunächst wichtig zu verstehen, dass Umgangstermine – insbesondere durch einen Gerichtsbeschluss festgelegte – keine Wahlveranstaltungen sind[Weiterlesen…]

By |Mai 11th, 2015|Allgemein, Recht & Gerechtigkeit|0 Comments

Was ist Bindungstoleranz?

Wenn eine Trennung mit Kind eskaliert, sogar bis vor ein Familiengericht kommt um Umgang oder Sorgerecht (neu) zu regeln, dann fällt oft der Begriff “Bindungstoleranz”. Er ist wesentlicher Bestandteil praktisch jedes familienpsychologischen Gutachtens und kann sogar entscheidend für die Frage sein, wo das Kind zukünftig leben und wie das Sorgerecht geregelt werden soll.

Häufig wird Bindungstoleranz sehr unreflektiert in direkten Zusammenhang mit Entfremdung und Beeinflussung gebracht, allerdings handelt es sich um zwei zwar aufeinander aufbauende aber jeweils komplexe Problemstellungen. Eine Entfremdung, Beeinflussung oder auch ein Umgangsboykott ist letztlich die Blüte, die ein eklatanter Mangel an Bindungstoleranz treibt. Die Frage nach Letzterer ist viel mehr die Frage nach dem “Warum?”. Wieso tut jemand so etwas? Was treibt eine entfremdende Person dazu, dem Kind scheinbar sehenden Auges zu schaden und weshalb ist die Bindungstoleranz derart wichtig, dass bei einem erheblichen Mangel sogar ein Entzug des Sorgerechts in Erwägung gezogen werden kann, wenn Umgangspflegschaften und Mediationen keine Ergebnisse erzielen?

So hat bereits in 2009 das OLG Brandenburg einer Mutter das Sorgerecht für ihr Kind gänzlich entzogen und auf den Vater übertragen, nachdem fortgesetzt der Umgang verweigert wurde – aufgrund eines erheblichen Mangels an Bindungstoleranz.

Wenn Umgang verweigert oder boykottiert wird, lässt sich im Grunde immer von einem Problem der Bindungstoleranz sprechen, so auch bei Beeinflussung, Manipulation und Entfremdung des Kindes von einer Bezugsperson. Elternexklusiv ist das Problem jedoch nicht. Auch Großeltern und Stiefeltern können von mangelnder Bindungstoleranz betroffen sein.

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